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11.08.2015

Von: Rolf Winkel

Rechtsratgeber

Arbeitslosengeld II

Der Name der Leistung ist irreführend. Arbeitslosengeld (ALG) II gibt es nämlich nicht nur für (Langzeit-)Arbeitslose, sondern auch für Arbeitnehmer mit niedrigen Einkünften.

In solchen Fällen besteht – gerade für Alleinerziehende oder Familien mit mehreren Kindern – oft zusätzlich zum Lohn Anspruch auf ALG II. Nehmen wir als Beispiel eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern im Alter von 11 und 13 Jahren. Sie arbeitet 16 Stunden pro Woche als Chemikantin. Das bringt ihr 900 Euro brutto bzw. 718 Euro netto im Monat. Hierdurch wird kaum mehr als ihre Warmmiete (500 Euro) abgedeckt. Sie hat deshalb ALG II für sich und Sozialgeld für ihre Kinder – beides sind Hartz-IV-Leistungen – beantragt und bekommen. Insgesamt hat die dreiköpfige Familie jetzt neben dem Nettolohn (718 Euro) und Kindergeld (376 Euro) noch 742,64 Euro ALG II und Sozialgeld zur Verfügung.

Das zuständige Jobcenter rechnet dabei folgendermaßen: Einkünfte und Leistungsansprüche (Bedarfe) werden gegenübergestellt. Der dreiköpfigen Familie stehen insgesamt Regelsätze in Höhe von 933 Euro zu: 399 Euro für die Mutter und je 267 Euro für die beiden Kinder (siehe Tabelle).

Hartz-IV-Regelsätze pro Monat seit 1.1.2015
Alleinstehende/Alleinerziehende  € 399,-
volljährige (Ehe-)Partner pro Person € 360,-
Kinder bis unter 6 Jahre € 234,-
Kinder von 6 bis 13 Jahren € 267,-
Kinder von 14 bis 17 Jahren € 302,-
unter 25-Jährige, die im Haushalt der Eltern leben oder ohne Zustimmung des Amtes ausgezogen sind € 320,-


Als Alleinerziehende von zwei Kindern unter 16 Jahren hat die Mutter zusätzlich noch Anspruch auf einen monatlichen Mehrbedarfszuschlag von 143,64 Euro. Der Gesamtbedarf der Familie erhöht sich damit auf 1076,64 Euro. Zum Grundbedarf zählt außerdem die volle »angemessene« Warmmiete, im Beispielfall 500 Euro. Insgesamt liegt der nach dem Gesetz zugestandene Mindestbedarf der Familie damit bei 1576,64 Euro.
 
Dem stehen 718 Euro Nettogehalt gegenüber. Davon wird aber nicht alles angerechnet. Denn es gibt Freibeträge für Erwerbstätigkeit, Versicherungen und Vorsorge. Die Freibeträge belaufen sich im Beispielfall auf 260 Euro. Von dem Einkommen werden nach der Rechnung des Jobcenters nur 458 Euro als anrechenbares monatliches Arbeitseinkommen berücksichtigt, Hinzu kommt noch das Kindergeld. Insgesamt betragen die anrechenbaren Einkünfte der Familie somit (458 plus 376 =) 834 Euro. Das sind genau 742,64 Euro weniger als der oben errechnete gesetzliche Mindestbedarf ausmacht. So viel erhält die Familie damit 2015 jeden Monat vom Jobcenter. Wenn sie allerdings höhere Ersparnisse hätte, die die Bedürftigkeit ausschließen, müssten diese zunächst zum großen Teil aufgebraucht werden.

Tipp: Wenn Sie demnächst vermutlich ALG II beantragen müssen, sollten Sie sich rechtzeitig vorher beraten lassen und sich die vom DGB-Bundesvorstand herausgegebenen „111 Tipps zu Arbeitslosengeld II und Sozialgeld“ besorgen. Diese gibt es für 12,80 Euro im Buchhandel (ISBN 978-3-7663-6026-7). Dort erfahren Sie u.a., was Sie vor der Antragstellung noch möglichst erledigen sollten: Etwa einen Vertrag über eine Kapitallebensversicherung so zu ändern, dass die Versicherung Ihrem Anspruch auf ALG II nicht mehr entgegensteht. Oder rechtzeitig – noch deutlich vor Antragstellung – die Steuererklärung abzugeben, damit eine mögliche Erstattung nicht voll mit dem ALG-II-Anspruch verrechnet wird.

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